News / 30. January 2009 - 16:07 Uhr

JLU-Gießen hat gewählt

Studiengebühren

Die Studierendenschaft der JLU Giessen hat ihr 48. Studierendenparlament gewählt. Mit einer Wahlbeteiligung von 28,7%, was einer Steigerung von 3,2% entspricht, wurde an 5 Tagen gewählt. Dabei konnten erstmals alle Studierenden unabhängig von ihrem Fachbereich an allen Wahlurnen ihre Stimme abgeben, was sich insgesamt als förderlich für die Wahlbeteiligung herausgestellt hat, wie Julia Heidenreich in ihrer Funktion als Vorstand des Wahlausschusses berichtete. Insgesamt kann die Wahl als dem landespolitischen Trend diametral entgegengesetzt bezeichnet werden. So erhielten die Jusos mit 41,92% nur marginale 0,87% weniger als vor einem Jahr, während Uni-Grün ihr bereits sehr gutes Wahlergebnis von 12,99% noch einmal kräftig auf 19,92% steigern konnte. Die parteiunabhängige linke Liste Brennpunkt Uni / Für Solidarität und freie Bildung verbesserte ihr Wahlergebnis von 6,98% 2008 auf 11,61% 2009. Schlimm ausgegangen ist hingegen die Spaltung der einstmals dominierenden parteiunabhängigen Demokratischen Linken in die weiterhin parteiunabhängige DL und die Liste SDS.DieLinke. Zu Hochzeiten des Bildungsstreiks noch mit über 20% der Stimmen im StuPa vertreten, stürzten die Listen bereits 2008 getrennt auf 5,55%(DL) und 2,66%(SDS) ab, ein Trend, der sich 2009 mit nur noch 4,48% für die DL und 1,73% für den SDS fortsetzte. Die neu gegründete “Grüne Alternative Linke” konnte mit 2,60% der Wählerstimmen einen Sitz gewinnen, genau wie die Liste N.I.C.H.T. (Wählt n.i.c.h.t. !) mit 2,41% der Stimmen. Während die 2008 noch angetretenen Listen “SZ-ZG”, “ASG”, “Der erhobene Zeigefinger” und “Vote for Spiderpig” nicht mehr kandidierten, verpassten die 2009 gegründeten Listen “Moviemento 26-7 / Votar Castro - No Votar Jusos” mit 0,88%, und die Multikulturelle Liste mit 0,79% den Einzug in das StuPa. Auch die Liste SDS.Die Linke erreichte nicht das erforderliche Quorum für einen Sitz. Das sogenannte bürgerliche Lager vertreten durch RCDS und LHG konnten ihr Ergebnis nur leicht verbessern, nämlich im Falle der LHG von 2,99% auf 5,38% und für den RCDS von 6,10% auf 8,27%. Beide Listen erreichten jedoch jeweils einen Sitz mehr im mit 31 Sitzen versehenen Studierendenparlament der JLU Giessen, und kommen somit als Block auf 5 Stimmen oder anders ausgedrückt auf 16,13% gegen 83,87% des Plenums. Das Thema Studiengebühren können die wohl so schnell nicht mehr hören. Das Endergebnis wird außerdem noch variiert durch den Wechsel eines Mandatsträgers der Jusos in die Fraktion von Uni-Grün, die somit auf 7 Sitze anwächst. Die gleichzeitig stattfindende Wahl der 3 studentischen Mitglieder des Senats erbrachte ein ähnlich klares Ergebnis mit 57,11% für die gemeinsame Liste von Jusos und Uni Grün mit 2 erhaltenen Sitzen, 24,32% für Brennpunkt Uni / Für Solidarität und freie Bildung mit einem Sitz, 13,71% für den RCDS ohne Sitz und 4,86% für die Anarchistische Pogo Liste, auch ohne Sitz. Die Zusammensetzung des Senats ist in diesem Jahr besonders wichtig, da die Universität einen neuen Präsidenten wählt.

Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen.
(Theodor W. Adorno - Minimal moralia # 34)