News / 16. January 2009 - 19:14 Uhr

HRG vor dem Aus

Hochschulreform

Das Hochschulrahmengesetz (HRG) steht kurz vor der Abschaffung. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung (CDU/CSU/SPD) soll am 1. April 2009 in Kraft treten. Der Bundestag hat den Entwurf bereits in Erster Lesung beraten. Eine weitere Lesung soll das Außerkrafttreten auf den 1. April festsetzen.

Die Stärke der Linken kann heute genau in diesen kleinen konkurrierenden Protestgruppen liegen, die an vielen Stellen gleichzeitig aktiv sind, in einer Art von politischer Guerillabewegung im Frieden oder im sogenannten Frieden, aber - und das ist, glaube ich, der wichtigste Punkt - in kleinen Gruppen, die sich auf lokale Aktivitäten konzentrieren und in denen sich das ankündigt, was aller Wahrscheinlichkeit nach die Basisorganisation des libertären Sozialismus sein wird, nämlich kleine Räte von Hand- und Kopfarbeitern - von Sowjets, wenn man dieses Wort noch benutzen kann und nicht daran denkt was mit den Sowjets tatsächlich passiert ist -, etwas, das ich, und das meine ich ganz ernst, als organisierte Spontaneität bezeichnen würde.
(Herbert Marcuse)