Volkszählung 2011

Dossier

Volkszählung 2011

Am 9. Mai 2011 ist Stichtag: Ein knappes Drittel der Bevölkerung ist per Gesetz verpflichtet, umfangreiche Fragenkataloge zu beantworten und dabei ausführliche Angaben zu machen. Eine Verweigerung kann mit einem Bußgeld oder der Anordnung eines Zwangsgeldverfahrens belegt werden. An dieser gigantischen Datensammelaktion gibt es viel auszusetzen: Die Ungleichbehandlung bestimmter Bevölkerungsgruppen bei der Befragung, enorme Kosten bei fragwürdigem Nutzen und die zweifelhafte Datensicherheit und -nutzung dieser Volkszählung widersprechen in vielen Punkten dem Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1983 und dem darin erklärten Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.

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Die Stärke der Linken kann heute genau in diesen kleinen konkurrierenden Protestgruppen liegen, die an vielen Stellen gleichzeitig aktiv sind, in einer Art von politischer Guerillabewegung im Frieden oder im sogenannten Frieden, aber - und das ist, glaube ich, der wichtigste Punkt - in kleinen Gruppen, die sich auf lokale Aktivitäten konzentrieren und in denen sich das ankündigt, was aller Wahrscheinlichkeit nach die Basisorganisation des libertären Sozialismus sein wird, nämlich kleine Räte von Hand- und Kopfarbeitern - von Sowjets, wenn man dieses Wort noch benutzen kann und nicht daran denkt was mit den Sowjets tatsächlich passiert ist -, etwas, das ich, und das meine ich ganz ernst, als organisierte Spontaneität bezeichnen würde.
(Herbert Marcuse)



Ein Grauen für alle, die ins Netz schreiben


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