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Föderalismus - Bildung zwischen Bund und Ländern?

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen haben sich Union und SPD auf eine Reform des Förderalismus in der Bundesrepublik geeinigt. Ein zentraler Bestandteil dieser Reform ist das Hochschulwesen. Die Pläne werden deshalb entscheidende Auswirkungen auf die Zukunft von Hochschulen und Hochschulbildung haben.

Wie sieht die bisherige föderale Ordnung aus?

Die bisherige im Grundgesetz verankerte föderale Ordnung sieht vor, dass ein Großteil der Kompetenzen im Bildungsbereich den Ländern zusteht. Gleichzeitig hat jedoch der Bund im Hochschulwesen eine so genannte Rahmengesetzgebungskompetenz (vgl. Art 75 Abs. 1), d.h. er kann zu einzelnen Bereichen gesetzliche Rahmenregelungen beschließen, die von den Ländern eingehalten werden müssen. Dies betrifft beispielsweise die Besoldung von DozentInnen, Regelungen beim Hochschulzugang und Eckpunkte für die Gestaltung von Studiengängen.

Darüber hinaus ist der Bund maßgeblich für die Finanzierung des Hochschulbaus, die Forschungsförderung und das BAföG zuständig. Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich wird durch eine Vielzahl von gemeinsamen Gremien koordiniert; die wichtigsten sind die Bund-Länder-Kommision für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) sowie der Wissenschaftsrat.

Was ist geplant?



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